Titelschutz. Eine Einführung
von Prof. Dr. Christian Russ, Kanzlei Fuhrmann, Wallenfels, Binder (Wiesbaden), 2007

In der Verlagspraxis ist der Titelschutz gern. §§ 5 Abs. 3, 15 MarkenG von besonderer Bedeutung. Der Titelschutz betrifft zum einen den verlagsrelevanten Bereich der Druckschriften (Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Kataloge), zum anderen aber auch alle sonstigen urheberrechtsfähigen Werke wie z.B. Filmwerke, Tonwerke
(CDs), Bühnenwerke, CD-ROMs und Computer-Programme.

Nur unterscheidungskräftige Titel sind geschützt
Beim Titel gilt: Es kommt grundsätzlich auf die Unterscheidungskraft an. Der Titel muss also geeignet sein, das Buch oder die Zeitschrift von anderen Büchern oder Zeitschriften zu unterscheiden. 

Der Titel "Lehrbuch der Medizin" ist lediglich eine inhaltsbeschreibende Angabe und daher nicht schutzfähig. Der Reihentitel "Reiseführer" ist lediglich eine Gattungsangabe und daher ebenfalls nicht schutzfähig. Hingegen ist der Titel "Der Name der Rose" geeignet, das betreffende Buch von anderen Büchern zu unterscheiden und ist daher schutzfähig. Es gilt die Faustregel, dass belletristische Titel zumeist unterscheidungskräftig und geschützt sind, bei Sachbuchtiteln ist diese
Voraussetzung nur ausnahmsweise gegeben.

Wichtig ist, dass je nach Medium unterschiedliche Anforderungen an die Unterscheidungskraft gestellt werden: So sind die Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Zeitungs- und Zeitschriftentiteln niedriger als bei Buchtiteln, so dass beispielsweise die Titel "Frankfurter Allgemeine Zeitung" oder "TV Spielfilm" schutzfähig sind. Der Grund für diese unterschiedliche Bewertung ist das periodische
Erscheinen der entsprechenden Druckschriften.

Beginn des Schutzes
Grundsätzlich ist der Titelschutz ein durch Benutzung entstehendes und durch Aufgabe der Benutzung in Wegfall geratendes Recht. Wer einen Titel zuerst auf den Markt bringt, hat das Titelrecht, es gilt der Grundsatz der Priorität.

Entscheidend ist für den Titelschutz somit zunächst das Datum der tatsächlichen Benutzungsaufnahme: Bei Büchern und Zeitschriften also das Datum der Veröffentlichung.

Titelschutz durch Verkehrsgeltung
Titelschutz kann weiterhin durch Verkehrsgeltung entstehen. So ist "Lexikon der Kinder- und Jugendliteratur" zunächst als inhaltsbeschreibender Titel nicht schutzfähig. Nachdem dieser Ti­tel jedoch innerhalb der angesprochenen Verkehrskreise zum "Standardwerk" geworden ist, ist Titelschutz daran entstanden.
Gleiches gilt für allgemeine Begriffe der Umgangssprache, wie z. B. die Zeitschriften- Titel "Der Spiegel", "Focus" oder der Zeitungstitel "BILD Zeitung".

Vorgezogener Titelschutz durch Titelschutzanzeige
Im Medienbereich kommt es häufiger vor, dass ein Titel "in der Luft liegt". Nun wäre es unbillig, einen Verlag oder einen Film- oder Fernsehproduzenten "ins offene Messer" laufen zu lassen, weil ein anderer Anbieter den gleichen Titel einige Tage früher realisiert hat. Aus diesem Grund hat die Rechtsprechung seit langem die
Entstehung des Titelschutzes durch Schaltung und Verbreitung einer
"Titelschutzanzeige" anerkannt. Wer also die Veröffentlichung eines Titels in einem der einschlägigen Branchenblätter ankündigt (bei Büchern und Fachzeitschriften: B?SENBLATT des Deutschen Buchhandels, DER TITELSCHUTZANZEIGER, "rundy`s Titelschutzanzeiger"), erreicht hierdurch, dass das Datum der Priorität
vordatiert wird auf das Datum des Erscheinens der Anzeige. Voraussetzung ist allerdings, dass innerhalb angemessener Zeit (Faustregel: 6 Monate) nach Erscheinen der Titelschutzanzeige die jeweilige Druckschrift oder das jeweilige Werk unter diesem Titel auch am Markt verbreitet wird. Andernfalls erlischt der Prioritätsanspruch.

Ganz wichtig: Ein nicht unterscheidungskräftiger Titel erlangt auch durch Schaltung einer Titelschutzanzeige keinerlei Schutz. Betrachtet man sich die Anzeigen etwa im Börsenblatt, so sind diese in vielen Fällen rausgeworfenes Geld.

Inhaber des Titelschutzrechts
Inhaber des Titelschutzrechts ist grundsätzlich derjenige, der den Titel im geschäftlichen Verkehr benutzt. Dies ist bei Druck­schriften der Verlag. Bei Büchern nimmt die Rechtsprechung an, Inhaber des Titelrechts sei in erster Linie der Urheber des Werkes. Dieser überträgt das Titelrecht jedoch regelmäßig durch Abschluss des Verlagsvertrags an den Verlag, der den Titel ja auch im geschäftlichen Verkehr benutzt.

Schutz gegen Verwechslungsgefahr
Nach § 15 Abs. 2 und 4 MarkenG hat der Inhaber eines Titelrechts einen Unterlassungsanspruch gegen jeden prioritätsschlechteren Benutzer. Dabei steht nicht entgegen, dass ggf. noch ein Dritter ein noch besseres - prioritäres - Recht am streitigen Titel hat.

Beispiele aus der Rechtsprechung für verwechslungsfähige Titelkollisionen:
Auch Unter- und Reihentitel können mit einem Haupttitel verwechselt werden.

Ende des Titelschutzes
Grundsätzlich endet der Titelschutz mit Aufgabe der Benutzung. Eine
vorübergehende Nicht-Benutzung des Titels - etwa das vorübergehende Vergriffensein eines Buches - beendet den Titelschutz hingegen nicht. Es muss nach Auffassung des Verkehrs nicht mehr mit einer Weiterbenutzung des Titels gerechnet werden können. Dies ist bei Büchern nach ca. zwei Jahren des Vergriffenseins, bei Periodika nach ca. sechs Monaten des Nichtgebrauchs anzunehmen.

Nach Auffassung der Rechtsprechung endet der Schutz des Titels zudem auch mit dem Gemeinfreiwerden des Werkes gern § 64 UrhG. Wenn ein Werk daher 70 Jahre nach dem Tod des Autors gemeinfrei geworden ist, kann jedermann es lizenzfrei nachdrucken, vertonen, verfilmen und vertanzen. Es wäre daher unbillig, würde über
den Umweg des Titelschutzes das Werk weiterhin zugunsten des ursprünglichen Rechtsinhabers monopolisiert. Denn Mitbewerber könnten das Buch ja auch nicht unter einem anderen Titel vervielfältigen und verbreiten, ohne den Verkehr rechtswidrig irrezuführen (§ 3 UWG).
Schlagworte (Tags)
Special Interest, Titelschutz,
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